HIT Bürgerbeteiligung
Bürgerbeteiligung vor Ort und im Netz.
KI-Dienstanweisung für Gemeinden
Eine Dienstanweisung zum KI-Einsatz ist keine Kür — sie ist die organisatorische Grundlage dafür, dass Unterweisungspflichten nach Art. 4 EU AI Act greifen, Haftungsrisiken für die Gemeinde minimiert werden und Mitarbeitende klare Leitplanken haben. Wir unterstützen Gemeinden dabei, dieses Dokument rechtssicher zu erarbeiten — mit einer bewährten Muster-Vorlage als Basis und wahlweise einem begleiteten Workshop, der die Dienstanweisung auf Ihre spezifische Situation zuschneidet.
PRAXISERPROBT
Unsere Muster-Vorlage orientiert sich an bewährten kommunalen Praxisbeispielen – unter anderem an der Dienstanweisung der Stadtverwaltung Schorndorf, einer der ersten deutschen Kommunen mit einer verabschiedeten KI-Dienstanweisung.
Zwei Pakete für jede Ausgangslage
Basis-Paket
490 – 690 €
einmalig (netto)
und das Dokument selbst finalisieren können.
Premium-Paket
1.400 – 1.900 €
einmalig (netto)
mit mehreren KI-Systemen im Einsatz.
Muster-Vorlage + Anpassungshinweise
- Fertige Muster-Dienstanweisung (Word + PDF), rechtskonform nach EU AI Act und DSGVO
- Alle relevanten Abschnitte vorstrukturiert: Verbote, Datenschutz, Urheberrecht, Governance
- Schriftlicher Leitfaden mit markierten Platzhaltern — was muss Ihre Gemeinde anpassen?
- Checkliste: Welche Abschnitte erfordern rechtliche Abstimmung oder Personalratsbeteiligung?
- 1 Update bei wesentlichen Rechtsänderungen (12 Monate inklusive)
Begleiteter Workshop + unterzeichnungsreifes Dokument
- Alles aus dem Basis-Paket
- Vorab: Kurzfragebogen zu eingesetzten KI-Systemen und Gemeindegröße
- Individuelle Anpassung der Vorlage vor dem Workshop (auf Basis des Fragebogens)
- 3-stündiger Online-Workshop: Abschnitte gemeinsam durchgehen, KI-Inventar erarbeiten, offene Fragen klären
- Finale, unterzeichnungsreife Dienstanweisung als Word + PDF (3–5 Werktage nach Workshop)
- Hinweis auf Personalrats- und Betriebsratspflichten (wo relevant)
- 2 Updates bei Rechtsänderungen (24 Monate inklusive
Was die Dienstanweisung regelt
Die Muster-Vorlage orientiert sich an bewährten Praxisbeispielen aus deutschen Kommunen und deckt alle rechtlich relevanten Bereiche ab:
Geltungsbereich und Verantwortlichkeiten
Erlaubte und verbotene Verwendungszwecke (inkl. Negativbeispiele für unzulässige Prompts)
Verbot von KI-gestützten Meeting-Mitschnitten und Telefontranskriptionen
Datenschutz und Amtsgeheimnisse: Was darf nie in externe KI-Tools?
Risikoklassifizierung und Beschaffungsprozess für neue KI-Systeme
Betreiber vs. Anbieter: Was bedeutet es, wenn die Gemeinde einen Chatbot unter eigenem Namen betreibt?
Urheberrecht bei KI-generierten Inhalten
Grundsatz der menschlichen Letztentscheidung
Unterweisungspflicht und Nachweisführung
Rechtsfolgen bei Zuwiderhandlung
Ablauf Premium-Paket
Dienstanweisung und Unterweisung aus einer Hand
Die Dienstanweisung legt fest, wer wann unterwiesen sein muss — unsere Unterweisungsangebote liefern den passenden Nachweis dazu. Beide Leistungen lassen sich als Bundle buchen und aufeinander abstimmen.